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   VG Schleswig, 12.06.2020 - 1 B 94/20   

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https://dejure.org/2020,14684
VG Schleswig, 12.06.2020 - 1 B 94/20 (https://dejure.org/2020,14684)
VG Schleswig, Entscheidung vom 12.06.2020 - 1 B 94/20 (https://dejure.org/2020,14684)
VG Schleswig, Entscheidung vom 12. Juni 2020 - 1 B 94/20 (https://dejure.org/2020,14684)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Justiz Schleswig-Holstein

    § 1 Abs 4 CoronaVV SH 5, § 1 Abs 1 CoronaVV SH 5, § 4 CoronaVV SH 5, § 1 Abs 5 CoronaVV SH 5, Art 3 Abs 1 GG
    Corona-Krise: Rechtmäßigkeit der schleswig-holsteinischen Quarantäneanordnung vom 16. Mai 2020 (juris: CoronaVV SH 5)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Rückkehr aus Südafrika - Quarantänepflicht?

Corona: Rechtsprechungsübersichten

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (11)

  • BVerfG, 07.03.2017 - 1 BvR 1314/12

    Erfolglose Verfassungsbeschwerden gegen landesrechtliche Einschränkungen für

    Auszug aus VG Schleswig, 12.06.2020 - 1 B 94/20
    Zudem verschärfen sich die verfassungsrechtlichen Anforderungen, je weniger die Merkmale, an die die gesetzliche Differenzierung anknüpft, für den Einzelnen verfügbar sind oder je mehr sie sich denen des Art. 3 Abs. 3 GG annähern (BVerfG, Beschl. v. 07.03.2017 - 1 BvR 1314/12 -, BVerfGE 145, 20-105, Rn. 171 mwN).
  • BVerwG, 22.03.2012 - 3 C 16.11

    Anhörung; Anhörungsmangel; Absehen von der Anhörung; Gefahr im Verzug; Heilung

    Auszug aus VG Schleswig, 12.06.2020 - 1 B 94/20
    Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts gründet der Ansteckungsverdacht auf der naheliegenden Vermutung, dass die Person Krankheitserreger aufgenommen hat (BVerwG, Urt. v. 22.03.2012 - 3 C 16.11 -, juris Rn. 31).
  • OVG Niedersachsen, 11.05.2020 - 13 MN 143/20

    Coronaverordnung: Grundsätzliche Quarantänepflicht für aus dem Ausland

    Auszug aus VG Schleswig, 12.06.2020 - 1 B 94/20
    Die nach Ansicht des OVG Lüneburg (Beschluss vom 11. Mai 2020 13 MN 143/20 - zitiert nach Juris) nicht mehr dem tatsächlichen Infektionsgeschehen entsprechende gleichlautende niedersächsische Verordnung sei daher mit überwiegender Wahrscheinlichkeit unwirksam.
  • BVerwG, 26.01.1996 - 8 C 19.94

    Klagen gegen kommunale Mietspiegel sind unzulässig

    Auszug aus VG Schleswig, 12.06.2020 - 1 B 94/20
    Unter einem feststellungsfähigen Rechtsverhältnis sind die rechtlichen Beziehungen zu verstehen, die sich aus einem konkreten Sachverhalt aufgrund einer öffentlich-rechtlichen Norm für das Verhältnis von (natürlichen oder juristischen) Personen untereinander oder einer Person zu einer Sache ergeben, kraft deren einer der beteiligten Personen etwas Bestimmtes tun muss, kann oder darf oder nicht zu tun braucht (BVerwG, Urteil vom 26.01.1996 - 8 C 19.94 -, BVerwGE 100, 262).
  • BVerwG, 07.05.1987 - 3 C 53.85

    Lebensmittelimporteur - § 40 VwGO, Verwaltungsrechtsweg für die Klage auf

    Auszug aus VG Schleswig, 12.06.2020 - 1 B 94/20
    Rechtliche Beziehungen haben sich nur dann zu einem Rechtsverhältnis im Sinne des § 43 Abs. 1 VwGO verdichtet, wenn die Anwendung einer bestimmten Norm des öffentlichen Rechts auf einen bereits übersehbaren Sachverhalt streitig ist (BVerwG, Urteil vom 07.05.1987- 3 C 53.85 -, BVerwGE 77, 207).
  • VG Hamburg, 13.05.2020 - 15 E 1967/20

    Erfolgreicher Eilantrag gegen die aus der Corona-Verordnung folgende Anordnung

    Auszug aus VG Schleswig, 12.06.2020 - 1 B 94/20
    Der Senat hält insoweit ausdrücklich an seiner bisherigen Rechtsprechung fest, dass die Generalklausel des § 28 Abs. 1 IfSG nicht durch die §§ 29 bis 31 IfSG bei deren (Nicht-)Eingreifen verdrängt wird (vgl. Beschl. des Senats v. 07.04.2020 - 3 MB 13/20 -, juris Rn. 9 ff.; a.A. OVG Lüneburg, Beschl. v. 11.05.2020 - 13 MN 143/29 -, juris Rn. 31 ff; zustimmend VG Schleswig, Beschl. v. 15.05.2020 - 1 B 85/20 -, juris Rn. 13; VG B-Stadt, Beschl. v. 13.05.2020 - 15 E 1967/20 -, juris Rn. 30).
  • BVerfG, 07.04.2003 - 1 BvR 2129/02

    Effektiver Rechtsschutz im Verfahren nach der Handwerksordnung

    Auszug aus VG Schleswig, 12.06.2020 - 1 B 94/20
    Sind die Gerichte zur Sachprüfung verpflichtet, können sie sich auch einer Entscheidung im einstweiligen Rechtsschutzverfahren insoweit nicht entziehen (BVerfG, Beschluss vom 07.03.2003 - 1 BvR 2129/02 - NVwZ 2003, 856).
  • OVG Schleswig-Holstein, 25.05.2020 - 3 MR 32/20

    Quarantäne für Rückkehrer aus Nicht-EU-Ausland

    Auszug aus VG Schleswig, 12.06.2020 - 1 B 94/20
    Zu der hier einschlägigen Quarantäneverordnung des Landes vom 16. Mai 2020, die demgegenüber nur für Rückkehrer aus dem außereuropäischen Ausland eine grundsätzliche Quarantänepflicht vorsieht, hat das OVG Schleswig in seiner Entscheidung vom 25. Mai 2020 (OVG Schleswig, Beschluss vom 25. Mai 2020, 3 MR 32/20, zitiert nach juris) zu Rückkehrern aus den Vereinigten Staaten von Amerika ausgeführt:.
  • VG Schleswig, 15.05.2020 - 1 B 85/20

    Einstweiliger Rechtsschutz: Keine pauschale Pflicht zur häuslichen Quarantäne

    Auszug aus VG Schleswig, 12.06.2020 - 1 B 94/20
    Der Senat hält insoweit ausdrücklich an seiner bisherigen Rechtsprechung fest, dass die Generalklausel des § 28 Abs. 1 IfSG nicht durch die §§ 29 bis 31 IfSG bei deren (Nicht-)Eingreifen verdrängt wird (vgl. Beschl. des Senats v. 07.04.2020 - 3 MB 13/20 -, juris Rn. 9 ff.; a.A. OVG Lüneburg, Beschl. v. 11.05.2020 - 13 MN 143/29 -, juris Rn. 31 ff; zustimmend VG Schleswig, Beschl. v. 15.05.2020 - 1 B 85/20 -, juris Rn. 13; VG B-Stadt, Beschl. v. 13.05.2020 - 15 E 1967/20 -, juris Rn. 30).
  • OVG Schleswig-Holstein, 07.04.2020 - 3 MB 13/20

    Infektionsschutz - Quarantäneanordnung; Corona-Ansteckungsgefahr bei Personen,

    Auszug aus VG Schleswig, 12.06.2020 - 1 B 94/20
    Der Senat hält insoweit ausdrücklich an seiner bisherigen Rechtsprechung fest, dass die Generalklausel des § 28 Abs. 1 IfSG nicht durch die §§ 29 bis 31 IfSG bei deren (Nicht-)Eingreifen verdrängt wird (vgl. Beschl. des Senats v. 07.04.2020 - 3 MB 13/20 -, juris Rn. 9 ff.; a.A. OVG Lüneburg, Beschl. v. 11.05.2020 - 13 MN 143/29 -, juris Rn. 31 ff; zustimmend VG Schleswig, Beschl. v. 15.05.2020 - 1 B 85/20 -, juris Rn. 13; VG B-Stadt, Beschl. v. 13.05.2020 - 15 E 1967/20 -, juris Rn. 30).
  • OVG Schleswig-Holstein, 13.05.2020 - 3 MR 14/20

    Antrag auf vorläufige Außervollzugsetzung der Mund-Nasen-Bedeckungs-VO ohne

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